Questo documento ha una versione in italiano: Chi non può tornare a casa: prigionieri, rifugiati, senzatetto

There is a version of this document in English: Those who can't go home: prisoners, refugees and homeless

Im Gegensatz zu anderen Sessions enthält diese Session keine praktischen Tipps. Sie versteht sich als ein Archiv relevanter Nachrichten. Diese sollen gemeinsame Debatten und Überlegungen darüber anstossen, welche Forderungen wir gemeinsam für eine gerechtere Zukunft stellen sollten.

Bedingungen in den Gefängnissen

In der Zeit um den 7. März haben in mehr als zwanzig italienischen Gefängnissen Häftlinge protestiert und randaliert und Räume in Gefängniskomplexen besetzt. Innerhalb weniger Tage wurden Dutzende von Menschen verletzt, zehn Häftlinge starben (nach Angaben der Behörden an einer Überdosis, nachdem sie in den Krankenstationen Drogen und Methadon gestohlen hatten (diese Anschuldigung wurde mehrfach bestritten)) und etwa siebzig sind entkommen.

Die Gründe für diese Vorfälle sind unterschiedlich. Sie haben sowohl mit der aktuellen Situation in Italien als auch mit den chronischen Notlagen zu tun, die das Gefängnissystem seit Jahrzehnten durchläuft – z.B. Überbelegung und Unterbesetzung. Ein roter Faden, der viele Fälle miteinander verbindet, ist die Angst vor der SARS-CoV-2-Infektion und der Ärger über die Maßnahmen, die die Gefängnisbehörden zu ihrer Eindämmung ergriffen haben. Mit der Entscheidung des Justizministeriums wurden unter anderem Freigänge, Halbgefangenschafts-Regelungen und Treffen mit Familienmitgliedern vom 9. bis 22. März ausgesetzt. Die Massnahmen wurden verlängert. Zwischen denjenigen, die eine Strafe verbüßen, und denjenigen, die draußen sind, werden nur kontrollierte Telefon- und Videoanrufe erlaubt. Die Maßnahmen lösen Zorn aus, handelt es sich doch um eine weitere Einschränkung der Rechte der Gefangenen.

Quellen:

Auch in Brasilien sind am Montag, den 16. März, über tausend Gefangene aus vier Gefängnissen geflohen, nachdem die Freigabeprivilegien ausgesetzt und die Besucherzahl aufgrund der Besorgnis über die Coronavirus-Pandemie eingeschränkt worden war.

Quelle:

Zur Situation in der Schweiz

Zur Situation in Deutschland

Während in anderen Ländern ähnliche Beschränkungen in Kraft gesetzt werden, fordern viele Interessengruppen Amnestien und die vorzeitige Freilassung von Gefangenen, die wegen kleinerer Vergehen im Gefängnis sitzen. Sie setzen damit die Argumente für eine umfassendere Reform des Justizsystems auf die internationale Agenda. Forderungen sind unter anderem, die Haft als Standardmechanismus zur Bewältigung von Verbrechen zu hinterfragen und sich für die Abschaffung von Gefängnissen und für Optionen der Reparative/Restorative Justice einzusetzen.

Siehe:

Notfälle in Flüchtlingslagern

Genf, 10. März 2020 - Die Antwort der Welt auf die COVID-19-Krise muss alle umfassen und sich auf alle konzentrieren – auch auf diejenigen, die gezwungen sind, aus ihrer Heimat zu fliehen. Ältere Menschen unter der weltweiten Zwangsvertriebenenbevölkerung sind besonders verletzlich, warnte heute das UNHCR, das UN-Flüchtlingshilfswerk, in seinem ersten Aufruf zu COVID-19. Das UNHCR bittet dringend um 33 Millionen US-Dollar, um die Vorbereitungs-, Präventions- und Reaktionsmaßnahmen zur Deckung des unmittelbaren Gesundheitsbedarfs der Flüchtdenden zu verstärken. Mehr als 70 Millionen Menschen weltweit wurden durch Verfolgung, Konflikte, Gewalt und Menschenrechtsverletzungen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen. Davon sind mehr als 20 Millionen Flüchtende, von denen 84 Prozent in Ländern mit niedrigem oder mittlerem Einkommen aufgenommen werden, die über ein im Vergleich mit reicheren Ländern schwächeres Gesundheits-, Wasser- und Abwassersystem verfügen.

Quelle:

Die Überbelegung der und die erschreckenden Lebensbedingungen in den Hotspot-Camps auf den griechischen Inseln seien die perfekten Bedingungen für einen COVID-19-Ausbruch, warnten die Médecins Sans Frontières (MSF)/Ärzte ohne Grenzen in einer Erklärung, die am 13. März veröffentlicht wurde. Da der erste COVID-19-Fall auf Lesbos, anderswo auf der Insel, bestätigt wurde, ist die Evakuierung der Lager dringender denn je. In einigen Teilen des Lagers in Moria gibt es nur einen Wasserhahn für je 1‘300 Menschen und keine Seife. Familien mit fünf oder sechs Personen müssen in Räumen von höchstens drei Quadratmetern schlafen. In den fünf Brennpunkten auf den griechischen Inseln, die insgesamt nur 6.000 Menschen aufnehmen können, sind 42’000 Asylsuchende eingeschlossen. Unter ihnen sind viele Patienten mit chronischen Krankheiten wie Diabetes, die extrem anfällig für COVID-19 sind.

Quelle:

Initiativen:

Der Obdachlosigkeit entgegentreten

Im Folgenden einige Ressourcen, die sich mit den Auswirkungen auf und der Formulierung von Care für Menschen befassen, die während des Coronavirus-Notfalls von Obdachlosigkeit betroffen sind. Viele Arbeiterinnen und Arbeiter in prekären Verhältnissen, freiberuflich Tätige und Menschen mit Nullstundenverträgen sind aufgrund des fehlenden Einkommens und der Unfähigkeit, Miete zu zahlen, weltweit stark gefährdet, obdachlos zu werden. Einige Länder leisten Hilfestellung - so z.B. in Italien, wo die Regierung die Hypothekenzahlungen vorübergehend ausgesetzt und die Haushaltsrechnungen reduziert hat (und auch eine Aussetzung der Mieten in Erwägung gezogen wird). An vielen Orten werden jedoch keine solchen Maßnahmen getroffen. Bereits überforderte Mieter_innen werden erheblich belastet. Dies gilt besonders für städtische Gebiete ohne Mietbegrenzung oder Mieter_innenrechte, wo dank Spekulation die Mieten, die Gentrifizierung und die Airbnb-Dichte unkontrolliert wuchern. Auch viele Studierende sind plötzlich mit einer Wohnungskrise konfrontiert, wenn der Campus ihrer Universität geschlossen wird.

Diese Liste von Empfehlungen stammt von Obdachlosen und Befürworter_innen der Coalition on Homelessness und der Zeitung Street Sheet in San Francisco.

SEI KEIN POLIZIST

(Nach einem Flugblatt, das zuerst in Spanien zirkulierte)

Appell an die Bürger_innen, die Ansteckung zu vermeiden – und zwar jene mit dem “zum Polizisten-Werden”-Virus…

Wenn Sie einen Straßenhändler oder eine Strassenhändlerin sehen, rufen Sie nicht die Notfallnummer an, um ihn oder sie zu melden. Kaufen Sie dieser Person etwas ab. Wenn Sie bemerken, dass sie keine Maske trägt, klagen Sie sie nicht an, sondern versuchen Sie, ihr eine zu besorgen.

Sei kein Polizist.

Wenn Sie hören, dass Ihr Nachbar Symptome hat, schauen Sie nicht aus dem Fenster, um zu kontrollieren, ob er sich an die Quarantäne hält. Fragen Sie ihn, ob er etwas braucht.

Sei kein Polizist.

Wenn Sie in Ihrer Nachbarschaft Menschen auf der Straße sehen, vermuten Sie nicht das Schlimmste. Rufen Sie nicht die Notfallnummer an. Vielleicht sind sie auf dem Weg zur Arbeit. Nicht jede und jeder hat das Privileg, sich mit einem vollen Kühlschrank einzuschließen.

Sei kein Polizist.

Wenn Sie einkaufen gehen müssen, schauen Sie jene in Ihrer Nähe nicht böse an, weil Sie Angst vor einer Ansteckung haben. Sagen Sie hallo. Machen Sie Konversation. Sie sind nicht miteinander verfeindet.

Sei kein Polizist.

Wenn Sie jemandem begegnen, der oder die auf der Straße lebt, wechseln Sie nicht die Strassenseite. Wenn Sie können, verlassen Sie das Haus mit etwas Essen, einer zusätzlichen Maske, etwas Wasser in einer Dose.

Sei kein Polizist.

LASST UNS DIE VERBREITUNG DES POLIZEIVIRUS VERMEIDEN. Es ist ein Virus, das nicht mehr verschwinden wird.

Weiterführende Lektüre